Große Errungenschaften, beispielsweise ein Impfstoff, der Leben rettet, sind erst durch
Forschung möglich. An unseren Hochschulen werden viele Forschungsbereiche von Zwang
und Verboten bedroht.

Vielerorts verhindert eine sogenannte Zivilklausel pauschalisierend und schwammig
formuliert „militärische Forschung“, also jegliche Forschung, die militärisch verwendet
werden könnte.

Auch Technologien, die primär für einen zivilen Zweck erforscht und entwickelt werden, sind
durch sogenannte Zivilklauseln verhindert, wenn ein militärischer Einsatz dieser
Technologien denkbar wäre, beispielsweise bei Künstlicher Intelligenz. Notwendige und
wichtige Synergieeffekte können sich deshalb nicht entfalten.

Johannes Wippern, der Vorsitzend LHG NRW, sagt dazu: „Der Forschung dürfen keine
Steine in den Weg gelegt werden – wissenschaftlicher Fortschritt kommt uns allen zu Gute.
Deswegen sind wir der Meinung, dass umstrittene Projekte besser von einem Ethikrat
einzeln bewertet werden sollten – anstatt pauschal verhindert.“

„Bereits letztes Jahr haben wir ein Zeichen gesetzt für Forschung, die frei ist von Ideologien
und politischen Einflüssen. Das gilt nach wie vor für den Einfluss, den die chinesische
Regierung durch Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen ausüben möchte, das gilt
gleichermaßen für andere Ideologien jeglicher Art.“, so Johannes Wippern weiter.

„Der Verkündung vermeintlicher politischer Wahrheiten, unfreier Lehre und
voreingenommenem Austausch müssen wir als Liberale klar entgegenstehen. Kein Drittstaat
und keine politische Entscheidung sollten auf die Inhalte von Forschung und Lehre Einfluss
haben. Auch das erhitzte Meinungsklima in den Sozialwissenschaften sehen wir als Liberale
mit Sorge: Wenn Professoren sich Sorgen machen müssen, ihre Meinung und
Forschungsergebnisse zu veröffentlichen, befinden wir uns nicht mehr in einem der
Forschung zuträglichen Umfeld. Hochschulen sind kein Ort von Politisierung – sie sollten
kein Ort der politischen Polarisierung sein.

Wir fordern freie Forschung, wirklich unabhängige Hochschulen und ideologiefreie inhaltliche
Debatten.“ schloss derVorsitzende der LHG NRW.