02.02.2016

Koalitionsverhandlungen

"Suchst du noch oder studierst du schon?" (Foto: Privat)

„Suchst du noch oder lernst du schon?“ Mehr Onlinevorlesungen fordet die LHG Bonn (Foto: Privat)

Nach den Uniwahlen beteiligt sich die LHG Bonn an Koalitionsverhandlungen.  Eine von den Liberalen initiierte Urabstimmung hatte ihnen für den Wahlkampf Rückenwind gebracht. Von Simon Hartmann

Ergebnisse der Uniwahlen in Bonn (Foto: akut)

Ergebnisse der Uniwahlen in Bonn (Foto: akut)

Bei der Wahl zum Studierendenparlament konnte die LHG Bonn 10,8% der Stimmen erzielen. Damit senden sie fünf Abgeordnete in das Studierendenparlament. Eine Koalitionsbeteiligung scheint möglich.

Gegenwärtig finden Sondierungsgespräche mit den beiden größten Listen von den Jusos und dem RCDS statt. „Wir freuen uns über die Chance, den AStA zu stellen“, erklärt die LHG-Vorsitzende Hannah Birkhoff: „Unseren Prinzipien bleiben wir aber treu. Wir wollen nicht um jeden Preis ‚regieren‘.“

In den Koalitionsgesprächen wird die Mitgliedschaft der Studierendenvertretung Bonn im „freien zusammenschluss von studentInnenschaften“ (fzs) eine wichtige Rolle spielen. Parallel zur Uniwahl wurden in Bonn zwei Urabstimmungen durchgeführt. Dass die Studierendenvertretung aus dem fzs austritt, hatte die LHG gemeinsam mit dem RCDS beantragt.

Urabstimmung gegen fzs

Argumente gegen den fzs (Foto: Aktionsbündnis gegen den fzs)

Argumente gegen den fzs (Foto: Aktionsbündnis gegen den fzs)

Der fzs ist ein deutschlandweiter Dachverband, in dem 73 Studierendenschaften organisiert sind. Dem eigenen Verständnis nach vertritt der fzs die politischen Interessen der Studierendenschaft gegenüber dem Bund. Im Wahlkampf äußerte die LHG Bonn massive Kritik an der Arbeitsweise des fzs. Wie es in einem Flyer heißt, sei der fzs den meisten Studierenden unbekannt, habe kaum Rückhalt bei anderen Studierendenvertretern und zeige extremistische Tendenzen.

Auch nehme der fzs sein Mandat nur mangelhaft wahr. „Unser Dachverband soll sich mit hochschulpolitischen Themen auseinandersetzen“, wie es in dem Flyer heißt: „Immer wieder wird der fzs jedoch auch allgemeinpolitisch aktiv und beschäftigt sich u.a. mit der Griechenlandkrise oder der Abschaffung von Nationalstaaten. Bezug zur Hochschulpolitik? Fehlanzeige.“

Schwung für den StuPa-Wahlkampf

Das Ergebnis der Urabstimmung steht nun fest. Zwar entschied eine Mehrheit der Wähler für den Austritt. Allerdings wurde das nötige Beteiligungquorum nicht erreicht. Jetzt geht das Thema in das Studierendenparlament.

Die Vorbereitungen für die Kampagne gegen den fzs hatten schon früh begonnen. „Bereits vor einem Jahr haben wir ein überparteiliches Aktionsbündnis gegründet, um das Thema voranzutreiben“, so Brinkhoff. Das Bündnis hatte zunächst 2.000 Unterschriften gesammelt, um das Referendum durchzusetzen. Birkhoff meint, dass die fzs-Kampagne dem Wahlkampf ihrer LHG durchaus geholfen habe: „Wir konnten unseren Namen früh in die Runde werfen und waren schon vor der eigentlichen Wahlkampfzeit präsent.“