01.11.2015

Uniwahlen in Wuppertal manipuliert

(Foto: Tim Reckmann/ pixelio.de)

(Foto: Tim Reckmann/ pixelio.de)

Nach einer Vielzahl von Unstimmigkeiten wurden die StuPa-Wahlen an der Uni Wuppertal für ungültig erklärt. LHG-Vorsitzende spricht von „groß angelegter Wahlmanipulation“. Von Andrea Lehmann

„Es handelt sich um einen einmaligen Vorgang an der Wuppertaler Universität“, erklärt Andrea Lehmann, die Vorsitzende der LHG Wuppertal und zugleich amtierende Pressesprecherin des AStA: „Angesichts der erdrückenden Beweislage hat der Schlichtungsrat die einzig richtige Entscheidung getroffen. Bei den Vorwürfen und bei der sich eröffneten Beweislage konnten nur Neuwahlen angesetzt werden.“

Während der Wahlen zum Studierendenparlament war es Mitte Juli zu enormen Unstimmigkeiten gekommen. Auf Antrag aller Hochschulgruppen und des Wahlausschusses hatte der Schlichtungsrat der Studierendenvertretung die Wahlen geprüft. Ergebnis: Die Wahlen müssen wiederholt werden.

Wie das Gremium ermittelte, gab es eine Differenz zwischen der Anzahl der Stimmen in den Urnen und der Anzahl der von den Wahlhelfern notierten Stimmen. Zudem waren Urnen teilweise unbewacht geblieben, das Siegel einer Urne wurde vor der offiziellen Urnenöffnung beschädigt. Weiterhin moniert der Schlichtungsrat die mangelhafte Führung der Wahlprotokolle.

Lehmann hält die Unstimmigkeiten nicht für ein Kavaliersdelikt. Sie spricht von einer „groß angelegten Wahlmanipulation“. Neuwahlen müssten nun zügig abgehalten werden. Lehmann hofft, dass die neue, vom StuPa beschlossene Wahlordnung künftig für einen korrekten und demokratischen Wahlgang sorgen wird.